§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Sabine M. Casati, handelnd unter “Lampenzimmer” (nachfolgend “Verkäufer”) und dem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend “Kunde”), der über den Online-Shop des Verkäufers (www.lampenzimmer.de) Waren kauft. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden vom Verkäufer nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu kaufen.
(2) Der Kunde kann ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses wird der Kunde aufgefordert Seine Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. einzugeben. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons (“JETZT KAUFEN”) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
(3) Mit der unverzüglich per E-Mail an den Kunden versandten Bestellbestätigung wird gleichzeitig auch die Annahme des Angebots durch den Verkäufer erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen.
Der Bestellbestätigung sind folgende PDF-Dokumente angehängt: “Allgemeine Geschäftsbedingungen”, “Widerrufsbelehrung” und “Widerrufsformular”
(4) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt/empfangen werden können.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten
Die Bestellung des Kunden mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis, Versandadresse etc.) wird vom Verkäufer gespeichert. Die AGB schickt der Verkäufer dem Kunden zu, diese kann aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über die Webseite des Verkäufers aufrufen werden.
§ 4 – Preise und Zahlungsmöglichkeiten
Sämtliche Preise verstehen sich exklusive Versandkosten. Hinzugerechnet werden die Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung der Ware durch den Kunden vereinbart wird. Eine Warenabholung ist ausschließlich nach Terminvereinbarung möglich und nur unter folgender Anschrift: Sabine Casati, Lehrter Str. 8, 10557 Berlin. Gem. § 19 UStG wird keine Mehrwertsteuer berechnet.
§ 5 Zahlungsmöglichkeiten
Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers angezeigt.
Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern Verkäufer und Kunde keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
§ 6 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Der Kunde kann Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Der Verkäufer informiert den Kunden auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess kann der Kunde auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
§ 7 Liefer- und Versandbedingungen
Der Kunde hat die Wahl zwischen Selbtabholung (“Abholung vor Ort”) und Versand.
Ist Selbstabholung vereinbart, so ist diese nur nach vorheriger Terminvereinbarung und nur in 10557 Berlin, Lehrter Str. 8 möglich.
Bei Lieferung auf dem Versandweg ist es dem Verkäufer überlassen, einen nach seinem Ermessen geeigneten Versanddienstleister zu wählen. Die Versandkosten pro Paket sind im Online-Shop des Verkäufers angegeben und werden im Bestellprozess ausgewiesen. Generell wird jeder Lampenschirm in einem eigenen Paket versendet, um Beschädigungen zu vermeiden. Sollte der Kunde mehrere Artikel in einer Bestellung ordern, steht es dem Verkäufer zu, zusätzliche Versandkosten nachzuberechnen. Darüber wird der Verkäufer den Kunden ggf. zeitnah per E-Mail informieren.
Nach erfolgtem Versand erhält der Kunde vom Verkäufer eine E-Mail-Mitteilung unter Angabe der Trecking-Nummer.
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, weil eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war und der Kunde die Ware in der Lagerfrist nicht abgeholt hat, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte
Für die Waren des Verkäufers bestehen die gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
§ 10 Schadenersatz
Bei Verträgen zur Herstellung von Lampenschirmen mit eigenen Stoffen des Kunden besteht hinsichtlich der vom Kunden gelieferten Materialien eine Schadenersatzpflich nur, wenn bei der Verarbeitung durch den Verkäufer grob fahrlässig gehandelt wurde. Ein bloßes Nichtgefallen aufgrund von ästhetischem Gesichtspunkten oder nur geringfügige Mängel schließen eine Schadenersatzpflicht grundsätzlich aus.
§ 11 Copyright
Die abgebildeten Produktbilder auf der Website des Verkäufers (www.lampenzimmer.de) sowie das Logo “LAMPENZIMMER” unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.
§ 12 EU Plattform zur Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist..
Der Verkäufer ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 13 – Schlussbestimmungen
(1 | Gerichtsstand) Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird Berlin vereinbart, sofern der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
(2 | Rechtswahl) Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
(3 | Salvatorische Klausel) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen AGB nicht.
Bitte beachten:
Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware sind zu vermeiden. Die Ware ist bitte möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an den Verkäufer zurückzusenden. Soweit der Kunde die Originalverpackung nicht mehr besitzt, wird der Kunde gebeten, zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung zu sorgen.
(Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.)
– Die gesondert dargestellte Widerrufsbelehrung des Verkäufers ist Bestandteil dieser AGB (die Widerrufsbelehrung als PDF-Datei kann hier heruntergeladen werden.) –